Breitband unter Merkel: 10 Jahre leere Versprechen

Sascha Lobo auf Spiegel Online über das Stakkato unerfüllter Breitbandversprechen der Regierungen unter Angela Merkel:

Anfang 2008 wollte die Regierung Merkel das Problem fehlender Breitbandanschlüsse “binnen 12 Monaten lösen” . 2009 traute sich Merkel zu sagen: “Wir haben uns sehr ambitionierte Ziele gesteckt, nämlich den Zugang zum Breitband erst einmal in der schmalen Variante von einem Megabit…”. Außerdem versprach Merkel drei Viertel der Haushalte 50 Mbit/s bis 2014,“und zwar mindestens” . 2010 bekräftigte sie beide Zahlen, geklappt hat es leider trotzdem nicht.

2011 wiederholte die Bundesregierung, dass 1 Mbit/s für alle ein “ehrgeiziges Ziel” sei und strich zugleich den Plan für die Breitband-Grundversorgung. 2012 machte Merkel einen Premiumscherz: “Wenn man jemandem mal Ruhe beibringen will, dann könnte man ihn in eine Ecke setzen, wo gerade mal ein Megabit pro Sekunde zur Verfügung steht.” Und doch erklärte noch 2013 die Bundesnetzagentur, ein Megabit pro Sekunde sei Breitband im Sinne der Bundesregierung. Kurz vor 2014 wurde bekannt, dass die im Koalitionsvertrag ursprünglich vorgesehene Summe von eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau in letzter Minute gestrichen wurde.

Vor diesem Hintergrund muss das Versprechen von “50 Mbit/s bis 20XX” betrachtet werden. Ein Ziel, das zudem im internationalen Vergleich – wo man längst von Gigabit-Internet spricht – ohnehin lächerlich erscheint. Eine tolldreiste Frage: Kann es sein, dass die politischen Maßnahmen – einfach überhaupt gar nicht funktionieren? Die in der Digitalen Agenda vorgetragene Breitband-Strategie ist nicht bloß Quark, sondern Traditionsquark seit 2005.

Es ist erstaunlich und bedauerlich, dass die deutschen Digitalbranchen vom Onlinehandel bis hin zur Berliner Startupszene nicht konstant auf diesen Missstand öffentlich und gegenüber der Politik hinweisen.

Das Ergebnis ist eine zunehmend spürbare Begrenzung des adressierbaren Marktes in Deutschland.

About Marcel Weiß

Marcel Weiß, Jahrgang 1979, ist Gründer und Betreiber von neunetz.com.
Er ist Diplom-Kaufmann, lebt in Berlin und ist seit 2007 als Analyst der Internetwirtschaft aktiv. Er arbeitet als (Senior) Strategy Analyst bei Exciting Commerce, schreibt für verschiedene Publikationen, unterrichtet als Gastdozent an der Popakademie Mannheim und hält Vorträge zu Themen der digitalen Wirtschaft. Mehr zum Autor.
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