Telekom „Stream On“ verdeutlicht, dass Tech-Riesen Netzneutralität nicht brauchen

Und nicht nur das. Nicht nur brauchen die großen Tech-Konzerne Netzneutralität nicht. Sie haben ein Eigeninteresse daran, dass es Netzneutralität, ein "level playing field" also einheitliche Wettbewerbsbedingungen, verschwindet: Ohne Netzneutralität können … [Read more...]

„Netzwerkdurchsetzungsgesetz“: Es geht eben immer noch schlimmer

Joerg Heidrich, Fachanwalt für IT-Recht und seit 2001 als Justiziar und Datenschutzbeauftragter bei Heise, schreibt bei Heise über den neuen Entwurf des "Netzwerkdurchsetzungsgesetzes" vom Bundesjustizministerium, ich zitiere die wichtigste Änderung: … [Read more...]

Hinter den Extremforderungen zum EU-Presseleistungsschutzrecht liegt Gewissheit

Julia Reda, Abgeordnete der Piraten im EU-Parlament und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz, im Interview mit Spiegel Online zum geplanten EU-Leistungsschutzrecht, das sich im Vorschlag für das neue … [Read more...]

Warum Exklusivitätsklauseln bei Plattformen streng reguliert werden müssen

Markus Reuter auf netzpolitik.org über die öffentliche Tagung des Ausschusses Digitale Agenda zum Thema „Wettbewerbsrecht bei Online-Plattformen“: Professor Justus Haucap formulierte seine Sorge vor Konzentrationsprozessen. Es sei deshalb auch sehr … [Read more...]

Sigmar Gabriel: „Deutschland hat kein schnelles Internet“

Tomas Rudl auf netzpolitik.org zur "Digitalen Strategie 2025" von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel: Zentrales Thema des Strategiepapiers ist die Errichtung einer zukunftsfähigen Glasfaser-Infrastruktur, ohne die Deutschland die immer schneller … [Read more...]

Netzneutralität: Telekom will Umsatz von Startups für schnelle Durchleitung

Das ging schnell. So schnell, dass es nicht hätte schneller gehen können. Am 27.10. beerdigt das EU-Parlament de facto Netzneutralität in Europa. Einen Tag später, am 28.10., kann man bereits folgendes auf Handelsblatt lesen: Telekom-Chef Höttges hat … [Read more...]

Abschaffung der EU-Roaming-Gebühren ist eine Mogelpackung

Ein voller Erfolg für die europäischen Telekommunikationsanbieter. Die EU gibt die Netzneutralität ("fast lanes") zu Gunsten der Abschaffung der Roaming-Gebühren auf. Gleichzeitig sieht es so aus, als würde diese Abschaffung so entschärft werden, dass de … [Read more...]

Günther Oettinger: EU-Kommissar des digitalen Protektionismus

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger im Interview mit Markus Keßler auf Futurezone: Zum Beispiel Geoblocking. Fragen sie die Filmwirtschaft ihres Landes. Die sagen: “Wenn wir nur einen gemeinsamen europäischen Markt hätten, hätten wir keine Chance … [Read more...]

Nach neun Jahren Angela Merkel

Sascha Lobo auf Spiegel Online: Was die von Angela Merkel angesprochenen “digitalen Chancen” angeht - bei einer seit neun Jahren regierenden Bundeskanzlerin kann man den Status quo als Produkt ihrer Politik betrachten. Dabei gibt es ein … [Read more...]

Axel Springer wird seinen rücksichtslosen, destruktiven Lobbyweg fortsetzen

Professor Dr. Thomas Hoeren auf Legal Tribune Online: Die Gier von Springer und anderen richtete sich darauf, selbst Textfragmente, die unterhalb der Schutzhöhe für urheberrechtliche Werke liegen, für sich und ein eigenes Leistungsschutzrecht usurpieren zu … [Read more...]