Warum Gründer nicht FDP wählen sollten

Deutsche-Startups.de hat eine Umfrage unter Gründern mit einem erstaunlichen Ergebnis durchgeführt. Die Kurzzusammenfassung: Über 600 Gründer, Startupper und Mitarbeiter aus jungen Digitalfirmen haben sich in den vergangenen Wochen an unserer Umfrage zur … [Read more...]

CDU weiterhin gegen Netzneutralität, für Diskriminierung in Diensteklassen

Es sollte natürlich niemanden überraschen: Unter der Union wird es in Deutschland keine gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität geben. netzpolitik.org hat den Bundestagsfraktionen einen Fragenbogen zur Netzneutralität geschickt mit konkreten Fragen … [Read more...]

Presseleistungsschutzrecht zeigt, dass Netzpolitiker in Deutschland keinen Einfluss haben

 iRights.info twitterte diesen Tweet von der heutigen Sitzung des Bundesrats, nach der das Presseleistungsschutzrecht nun Gesetz wird: So unumstritten kann das #lsr sein, zumindest im Bundesrat. Die SPD verzichtet darauf, ihre Position zu erklären Damit … [Read more...]

Nein, Herr Konken, „geistiges Eigentum“ kann nicht gestohlen werden.

Der DJV-Vorsitzende Michael Konken reagierte auf die Initiative einiger CDU/CSU-Mitglieder für ein faireres Urheberrecht mit Fair Use mit einer rückwärts gewandten Pressemitteilung, die konsequent falsche Begriffe und Zusammenhänge benutzt: „Der Diebstahl … [Read more...]

CDU/CSU-Mitglieder wollen faires Urheberrecht mit Fair Use. Ein Anfang.

Erfreulicherweise sind nach den EU-Grünen einige Mitglieder der CDU/CSU die nächsten, die ein 'faires Urheberrecht' fordern. Dazu gehört der CDU/CSU-Gruppe nach: 1. Rechtsvereinfachung 2. Fair-Use-Prinzip 3. Keine … [Read more...]

CDU/CSU und Rechte im Internet: Mal so, mal so

Es ist wirklich erstaunlich, wie immer wieder Mitglieder von CDU/CSU unterschiedliche Positionen zum geltenden Recht einnehmen, je nachdem, ob es um Überwachung von Bürgern oder die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen im Netz geht. Christopher Lauer … [Read more...]

Siegfried Kauder wäre nach seinem 2-Strikes-Modell jetzt eine Unachtsamkeit vor der Trennung vom Internet

Vor wenigen Tagen trat Siegfried Kauder (Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, CDU) mit dem Vorschlag eines 2-Strikes-Modells für Urheberrechtsverletzungen an die Öffentlichkeit: Eine Verwarnung, danach Zwangstrennung vom Internet. … [Read more...]

Two Strikes in Deutschland, weil Three Strikes in Frankreich nicht funktioniert?

Siegfried Kauder (CDU, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages) hat sein angekündigtes 2-Strikes-Modell vorgestellt. Spiegel Online: Seine Idee: Ein Warnmodell, bei dem Rechteinhaber sich bei den Providern über Copyright-Sünder … [Read more...]

washatdiekoalitionunsgebracht.de ist whatthefuckhasobamadonesofar.com für CDU/CSU

Die CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages hat (das allerdings unabhängige) whatthefuckhasobamadonesofar.com kopiert, herausgekommen ist washatdiekoalitionunsgebracht.de. Original: CDU/CSU-Ausgabe:   Die Inspiration wird im Impressum … [Read more...]