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Three Strikes in Frankreich abgelehnt

9. April 2009 by Marcel Weiß 2 Comments

Ausgezeichnet. Frankreichs Parlament hat das so unsinnige, wie gefährliche Three Strikes abgelehnt. Mehr dazu bei netzpolitik.org, die die französische Bürgerrechtsorganisation La Quadrature du Net zitieren:

Das war ein hervorragender Sieg für die Bürger. Diese Abstimmung zeigt, dass es noch möglich ist, in diesem Frankreich, die Stimme der Bürger hörbar zu mchen. Das ist ein fantastisches Beispiel für die Verwendung des Internets gegen die, die es kontrollieren wollen. Die individuellen Freiheiten werden nun nicht zugunsten organisierter Interessen einiger überholter Industrien geopfert werden. Das HADOPI-Gesetz wurde früher als erwartet beerdigt» erklärt Jérémie Zimmermann, Mitbegründer und Sprecher von “La Quadrature du Net”.

Die Hintergründe, die man bei Futurezone nachlesen kann, zeigen allerdings, dass das noch bei weitem nicht das letzte Wort dazu in Frankreich war:

Die französische Nationalversammlung hat am Donnerstag in einem Überraschungscoup der Opposition mit den Stimmen der Sozialdemokraten, der Grünen und der bürgerlichen Zentrumspartei den Kompromisstext zum Internet-Sperrgesetz “Loi HADOPI” abgelehnt. Wie Reuters und die Tageszeitung “Le Monde” berichteten, konnte das geschehen, weil offenbar nicht genügend Abgeordnete der rechtskonservativen Regierungspartei UMP anwesend waren, die das Gesetz auf den Weg gebracht hatte.

Man war sich in der Regierung der Parlamentsmehrheit, die man wohl auch bei Anwesenheit gehabt hätte, einfach nur zu sicher.

Eine weitere Runde ist bereits angekündigt:

UMP-Sprecher Roger Kartouchi kündigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP an, dass die Ablehnung das Inkrafttreten des Gesetzes nur verzögere, es aber nicht abgelehnt sei. Die UMP werde es nach den parlamentarischen Osterferien wieder in den Senat einbringen. Die Ferien dauern bis zum 28. April.

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Filed Under: Netzpolitisches

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About Marcel Weiß

Marcel Weiß, Jahrgang 1979, ist Gründer und Betreiber von neunetz.com. Für Kontaktaufnahme für potenzielle Zusammenarbeit bitte gern an marcel@neunetz.com.
Er ist Diplom-Kaufmann, lebt in Berlin und ist seit 2007 als Analyst der Internetwirtschaft aktiv. Er arbeitet als freier Strategy Analyst und ist Co-Host des Exchanges-Podcasts und weiterer Podcasts zur digitalen Wirtschaft. Er schreibt als freier Autor für verschiedene Publikationen, und hält Keynotes zu den Treibern der digitalen Wirtschaft. Marcel Weiß berät Unternehmen auf der strategischen Ebene. Mehr zum Autor.
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Was Nexus-Mitglieder dazu sagen

  1. Ben says

    9. April 2009 at 20:09

    Seitdem ich den ersten Satz deines Beitrages gelesen habe, geht es mir nicht aus dem Kopf: http://www.youtube.com/watch?v=fJYL_Muxi2A

    Ansonsten bleibt zu hoffen, dass es auch bei der Ablehnung bleibt und es sich nicht, wie von der Regierung angekündigt, nur verzögert.

  2. marcel weiss says

    9. April 2009 at 20:20

    ausgezeichnet! :)

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