Netzpolitisches

Es kommt, wie es kommen musste. Ein Artikel in der SZ, einer Publikation, bei der die Autoren bei Internet-Themen schon immer merkbefreit waren, über die Piratenpartei nach den ersten Wahlerfolgen zur Europawahl:

Die Symbolfigur dieser Partei ist der Pirat, ihr Banner zeigt das schwarze Segel. Tatsächlich verbindet diese Partei mehr mit der Piraterie, als ihr selbst lieb sein mag. Nicht nur dass ihr Bewusstsein fehlt, etwas Verbotenes zu schützen und zu befördern. Mehr noch, sie inszeniert den Aufstand der Besitzlosen gegen Reichtum und Macht. Das Internet ist ihre karibische See. Darauf kreuzen die mit teurer Fracht beladenen Lastschiffe, die der spanischen Krone gehören – aber der Pirat, ein notorischer Verlierer, der sich in einen Gewinner zu verwandeln trachtet, erkennt die herrschenden Eigentumsverhältnisse nicht an.… Weiterlesen

Ausgezeichnet. Frankreichs Parlament hat das so unsinnige, wie gefährliche Three Strikes abgelehnt. Mehr dazu bei netzpolitik.org, die die französische Bürgerrechtsorganisation La Quadrature du Net zitieren:

Das war ein hervorragender Sieg für die Bürger. Diese Abstimmung zeigt, dass es noch möglich ist, in diesem Frankreich, die Stimme der Bürger hörbar zu mchen. Das ist ein fantastisches Beispiel für die Verwendung des Internets gegen die, die es kontrollieren wollen. Die individuellen Freiheiten werden nun nicht zugunsten organisierter Interessen einiger überholter Industrien geopfert werden. Das HADOPI-Gesetz wurde früher als erwartet beerdigt» erklärt Jérémie Zimmermann, Mitbegründer und Sprecher von “La Quadrature du Net”.

Die Hintergründe, die man bei Futurezone nachlesen kann, zeigen allerdings, dass das noch bei weitem nicht das letzte Wort dazu in Frankreich war:

Die französische Nationalversammlung hat am Donnerstag in einem Überraschungscoup der Opposition mit den Stimmen der Sozialdemokraten, der Grünen und der bürgerlichen Zentrumspartei den Kompromisstext zum Internet-Sperrgesetz “Loi HADOPI” abgelehnt.