There was madness in any direction, at any hour. If not across the Bay, then up the Golden Gate or down 101 to Los Altos or La Honda.… You could strike sparks anywhere. There was a fantastic universal sense that whatever we were doing was right, that we were winning.…
And that, I think, was the handle—that sense of inevitable victory over the forces of Old and Evil. Not in any mean or military sense; we didn't need that. Our energy would simply prevail. There was no point in fighting—on our side or theirs. We had all the momentum; we were riding the crest of a high and beautiful wave.…
So now, less than five years later, you can go up on a steep hill in Las Vegas and look West, and with the right kind of eyes you can almost see the high-water mark—that place where the wave finally broke and rolled back.
Aus der "Wave Speech" aus "Fear and Loathing in Las Vegas" von Hunter S. Thompson
"Die verstehen das Internet nicht." Dieser Satz hat einst unseren Spott begründet und genährt. "Die", das waren die langsamen und schwerfälligen Verlage, die zwei Euro für ihre Artikel wollten, die bornierte Politik, deren Repräsentanten ohne Umschweife einräumten, nicht einmal "einen Email" zu haben. Wir, das waren die Blogger, die Leecher, die Auskenner, die Piraten. Wir zogen frei und ungehindert durch die Weiten, wir teilten, wir veränderten, wir waren der Weltgeist, wir prägten eine Epoche. Wir waren auf den Kopf gefallen.
Ich bin noch immer verblüfft darüber, wie wenige Menschen, auch Twitterpoweruser und Netzaktivisten, hierzulande begreifen, wie systemisch giftig exklusive Verbotsrechte für die Potentiale des Internets sind und wie vehement ihre Ausweitung deswegen bekämpft werden muss.
Frank Westphal von Rivva schrieb gestern:
Das bedeutet doch, unzählige Programmierer haben unzählige Stunden damit verbracht, dieses Internet, mitsamt WWW und allem, ins Leben zu programmieren, "ohne (Zitat aus dem ganz fantastischen Perlentaucher vom 30.8.2012) je auf die Idee gekommen zu sein, dafür die Hand aufzuhalten."
Auf Befürworterseite hatte man in puncto Leistungsschutzrecht oft genug mit diesem sogenannten "Geburtsfehler des Internets" argumentiert. Dass jetzt Google der deutlichste Profiteur und deutsche Startups die deutlichsten Verlierer des heutigen Beschlusses sind, ist der Geburtsfehler dieses Gesetzes.
Der Rechtsprofessor Yochai Benkler hat in seinem einflussreichen Werk "The Wealth of Networks" eine neu aufsteigende Produktionsform neben dem Markt und der Bürokratie (Staat) beschrieben und ihre enormen Potentiale beleuchtet: Die allmendebasierte Peerproduktion, die unter anderem nicht nur für die Wikipedia verantwortlich ist sondern auch für Linux, das wie auch Westphal schreibt im Hintergrund nebenbei auf fast allen Servern die technische Grundlage für Webdienste oder auch die Onlineangebote der Presse liefert.
Sich auf das Internet beziehende Gesetzgebung muss diesem Umstand Rechnung tragen. Sie muss Rechte so gestalten, dass die Potentiale loser Kooperation und Anknüpfung wenn schon nicht maximiert, dann nur möglichst minimal beschränkt werden. Das neue Presseleistungsschutzrecht ist ein Schritt in die entgegengesetzte Richtung.
Und hier kommt der Kicker: In der deutschen Debatte spielte dieser Aspekt, der wichtigste, fast keine Rolle.
Das merkt man nicht nur in der Verabschiedung des Gesetzes sondern auch in jeder Faser des Gesetzestextes, der so leicht so weniger gefährlich hätte sein können.
Das Presseleistungsschutzrecht ist ein massiver Schnitt. Es bremst künftig die Potentiale der Verbreitung von Informationen im deutschen Internet. Eben aufgrund der Ausgestaltung des Gesetzes betrifft es nicht nur Presseverlage und Google, sondern alle, die Texte von anderen Sites mindestens halbautomatisch verlinken oder so verlinkt werden: Blogs und Rivva sind nur die offensichtlichen Opfer.
Es ist absolut logisch, dass der BDZV und seine Mitglieder künftig nicht nur Google, wie sie bereits anfangen, mit der Waffe Presseleistungsschutzrecht angreifen, sondern auch Facebook, Twitter, LinkedIn, Flipboard und was da sonst noch kommen wird, ins Visier nehmen werden. Was erfolgreich ist, hat Geld, von dem man doch was abzwacken könnte.
Alles, wo Texte verlinkt und mit einer Vorschau versehen werden könnten.
Alles, was künftig Rechtsunsicherheit und bis zu den Reißzähnen mit Anwälten bewaffnete Presseverlage in Deutschland vorfinden wird.
Alles, was in Deutschland von Gründern zwar erdacht aber nicht mehr entwickelt wird.
Und alles, was im Ausland entwickelt und künftig per IP-Filter vorsichtshalber erst einmal, man hat ja nur wenige Ressourcen und es gibt so viele Märkte auf der Welt, nicht in Deutschland verfügbar sein wird.
Und weil alles mit allem vernetzt ist, trifft das auch alle Blogs, die sonst von diesen Diensten profitieren würden, die nicht zwischen der Organisationsform hinter den Texten unterscheiden würden, können und sollten.
Und natürlich wird es nicht dabei bleiben, was gestern im Bundestag trotzig beschlossen wurde, um Axel Springer und Burda ruhig zu stellen. Ich schrieb vor ein paar Tagen:
Lobbyismus funktioniert so: Zunächst bekommt man mit einem neuen Recht wie dem LSR den Fuß in die Tür. Ist das Recht erst einmal da, lässt sich leicht konstant eine Kampagne für die Verschärfung des Rechts zum eigenen Vorteil fahren. Man darf damit rechnen, dass künftig bei jeder Debatte zu Urheberrechtsreformen immer auch die Presseverlage mit Forderungen nach Verschärfung des Presseleistungsschutzrechts um die Ecke kommen werden.
Das ist alles eine Katastrophe, deren Ausmaß meines Erachtens von den meisten noch nicht erfasst wird.
Einmal eingeführte Rechte werden nicht wieder abgeschafft. Erst recht nicht, wenn eine mächtige Lobby dahintersteht. Einmal eingeführte Rechte werden in der Regel immer zugunsten der Begünstigten verschärft, die im Hintergrund natürlich konstant weiter Lobbyismus betreiben, um hier eine Frist zu verlängern oder da einmal ein Recht etwas auszuweiten, danke, sehr nett, wie geht's den Kindern, wir sehen uns dann kommendes Jahr wieder für die nächste Stufe. Man kann das am heute völlig pervertierten Urheberrecht sehen, mit dem das Presseleistungsschutzrecht in vielerlei Hinsicht verwandt ist.
Das alles wird die Entwicklung des Internets nicht aufhalten. Die Internetwirtschaft ist in den USA bereits der Exportschlager Nummer eins. Facebook und co. sind bereits mächtige Unternehmen und Blogs haben sich professionalisiert und sind längst die legitimen Nachfolger der Printpresse. Und, nebenbei, in den USA glaubt man immer an den Markt, nicht nur wenn es gerade einmal passt oder die Definition von Markt umgedeutelt werden muss, um neue Monopolrechte zu schaffen. (Hallo, FDP.) Dort und in anderen Ländern werden vergleichbare Gesetze niemals verabschiedet werden. Und das gibt diesen Ländern einen Standortvorteil.
Das Presseleistungsschutzrecht ist trotzdem ein wichtiger Schritt. Es ist ein wichtiger Schritt für Deutschland in die endgültige künftige wirtschaftliche und internationale Bedeutungslosigkeit. Und natürlich nicht nur für Deutschland. Denn bereits schauen Presseverleger in ganz Europa nach Deutschland und wollen Ähnliches in ihren Ländern von ihren Politikern auch umgesetzt haben. Nicht nur Deutschland auch Europa verliert konstant an internationaler Bedeutung, was wirtschaftliche Kraft und politische Macht angeht. Europa ist in der Internetwirtschaft nicht der Standort großer Konzerne sondern der Abnehmermarkt. Toxische neue Rechte werden diesen Umstand nur zementieren und verstärken.
Es gibt einen letzten Funken Hoffnung, dass der Bundesrat das Gesetz mit einem Einspruch aufhält und das Presseleistungsschutzrecht in den Vermittlungsausschuss geht. Schaut man sich das Durchpeitschen des Gesetzes durch den Bundestag an, wird die Bundesregierung aber auch hier alle Hebel in Bewegung setzen, um Christoph Keese, den allgemein anerkannten Herrscher über Deutschland, glücklich zu machen.
Nachdem dieses Gesetz trotz des enormen Widerstands von überall im Bundestag verabschiedet wurde. Nachdem die Opposition nicht mit vollster Wucht dagegen gekämpft hat. (Die Spitze der Grünen fand es etwa wichtiger, statt zu diesem Gesetz im Bundestag zu sitzen, das eigene Programm für die Bundestagswahl vorzustellen.) Nach alldem also ist dieser letzte Funken Hoffnung nicht sehr groß.
Und selbst wenn das Presseleistungsschutzrecht gekippt würde. Die Bundespolitik hat klar gezeigt, dass sie auch 2013 das Internet noch nicht auf dem Schirm hat. Das Internet, das von Millionen Bürgern täglich für alles Mögliche und Unmögliche genutzt wird. Das Internet, dessen Bedeutung so schnell wächst wie nie zuvor. (Ein Beispiel: Der Onlinehandel, frei von den Wandel verlangsamenden Verbotsrechten, wuchs in den letzten zwei Jahren um neun Milliarden Euro, was in etwa soviel ist wie in allen rund 15 Jahren zuvor.)
Wir waren auf den Kopf gefallen. Denn wir dachten, es würde irgendetwas bedeuten, absolut offensichtlich richtig zu liegen und von überall Bestätigung zu bekommen. Wir lagen falsch.
Ich schrieb vor Jahren, dass Deutschland in ein Entwicklungsland degeneriere. Quod erat demonstrandum.