13. März 2012 Lesezeit: 1 Min.

Spotify startete in Deutschland ohne unterschriebenen GEMA-Vertrag. Fehlt noch die App-Klausel?

Heute morgen hat der BR bereits über den fehlenden Vertrag von Spotify mit der GEMA berichtet:

In Deutschland startet der Musikstreamingdienst Spotify. Und das, obwohl mit den Rechteverwertern von der Gema bislang kein Vertrag über Lizenzgebühren besteht. Ein zweiter "Fall Youtube" droht.

Auf der heutigen Bilanz-Pressekonferenz hat Harald Heker, der Vorstandsvorsitzende der GEMA, auch zu Spotify Stellung bezogen. Die GEMA verhandele seit geraumer Zeit über einen Vertrag mit Spotify. Ein Vertrag ist aber noch nicht unterschrieben.

Heker machte aber nicht den Eindruck, als stehe die GEMA vor einer youtubeähnlichen Konfrontation mit Spotify.

Die nächsten Verhandlungen zwischen GEMA und Spotify finden am 26. März steht.

Die Verhandlungen finden auf der Grundlage des geltenden Streamingtarifs der GEMA statt. Auf Nachfrage sprach Heker von "anderen Vertragsparametern", über die noch verhandelt werde. Es ist unklar, worum es sich dabei handelt.

Anscheinend zahlt Spotify zu den üblichen Streamingtarifen auf ein Treuhandkonto ein, das nach Abschluss ausgezahlt wird. Warum gibt es keinen unterschriebenen Vertrag, wenn die GEMA keinen gesonderten Streamingtarif mit Spotify aushandeln darf?

Die einzige Erklärung, die mir einfällt, liegt bei den Apps von Spotify. Spotify ist der einzige On-Demand-Streaming-Anbieter mit einem Angebot an diversen Apps. Es ist denkbar, dass die GEMA die Position vertritt, dass diese Apps nicht mit dem herkömmlichen Streamingtarif abgedeckt sind und ihr Einsatz gesondert verhandelt werden muss.

Denn überraschenderweise hat Spotify zum Deutschlandstart bis jetzt keine Apps deutscher Anbieter vorgestellt.

Es gibt einige deutsche Apps im deutschen Spotify. Das ändert aber nichts an der Ausgangsvermutung.

Ich habe auch Spotify um eine Stellungnahme gebeten. Eine etwaige Antwort wird nachgereicht.

Marcel Weiß
Unabhängiger Analyst, Publizist & Speaker ~ freier Autor bei FAZ, Podcaster auf neunetz.fm, Co-Host des Onlinehandels-Podcasts Exchanges
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