ACTA

ACTA und die Eisenbahner

6. Februar 2012 by Marcel Weiß Leave a Comment

Mario Sixtus vergleicht im Tagesspiegel die lobbyistengetriebenen Gesetzesvorhaben und Abkommen zur Durchsetzung und „Stärkung“ des Urheberrechts mit lobbyistengetriebenen Gesetzesvorhaben Ende des 19 Jahrhunderts, das neuartige Autofahren einzuschränken. ACTA und die Eisenbahner:

Es war kein Vergnügen, das Autofahren im Großbritannien des späten 19. Jahrhunderts. Ein Gesetzesbündel, die sogenannten Locomotive Acts, piesakte die frühen Insel-Automobilisten. Sie wurden zu Kriechfahrten von höchstens sechs km/h auf Landstraßen und drei km/h in Städten gezwungen, Autos mussten mit einer „Crew” von mindestens drei Personen bemannt sein, und als ob das noch nicht der Schikane genug gewesen wäre, musste einer dieser drei Kraftfahrzeugfreunde im Abstand von 55 Metern vor dem Gefährt herlaufen – und dabei eine rote Fahne schwenken.

Fehlinformationen über ACTA

3. Februar 2012 by Marcel Weiß Leave a Comment

Rechtsanwalt Thomas Stadler räumt in seinem Blog mit kursierenden falschen Informationen zu ACTA auf. Ist die ACTA-Hysterie berechtigt?:

Wer sich gegen ACTA ausspricht, der muss sich also in einem ersten Schritt bewusst machen, dass ACTA im Vergleich zur geltenden deutschen Rechtslage keine Verschärfung mehr mit sich bringt, weil entsprechende Regelungen in Deutschland – anders als in manchen anderen Ländern – längst vorhanden sind.
Weshalb es aus meiner Sicht dennoch gute Gründe gibt, gegen ACTA zu sein, habe ich in einem anderen Beitrag erläutert. ACTA zememtiert eine urheberrechtliche Richtungsentscheidung, die einseitig die Rechteinhaber begünstig und wenig Rücksicht auf das Gemeinwohl nimmt.

Sowohl in den USA als auch in Deutschland kursieren bei manchen Kritikern teilweise falsche Informationen über ACTA.… Weiterlesen

Lesenswertes und Wissenswertes zu ACTA

1. Februar 2012 by Marcel Weiß Leave a Comment

Eine der erfreulichen Folgen von SOPA/PIPA war, dass im Fahrwasser der Proteste viele auf ACTA aufmerksam wurden. Für die wenigen von uns, die seit Jahren über ACTA schreiben, stellt sich eine späte Zufriedenheit darüber ein, dass das Thema endlich die Öffentlichkeit erhält, die es verdient hat.

Aber was sagt es über die deutsche Netzöffentlichkeit, dass erst ein geplantes US-Gesetz kommen muss, das keine direkten Auswirkungen auf Deutsche hat, damit Deutsche auf internationale Abkommen aufmerksam werden, die sie auch selbst betreffen werden?

Wie dem auch sei. Hier ein paar empfehlenswerte Links aus den letzten Tagen zum Thema ACTA:

Der zugehörige Twitter-Account zur ACTA-Demonstration am 11.2.2012: Stopp ACTA!

Markus Beckedahl auf Spiegel Online: Copyright-Abkommen Warum Acta in den Papierkorb gehört

Techdirt: What Is ACTA And Why Is It A Problem?… Weiterlesen

SOPA/ACTA und co.: Innovatoren vs. Goliath

19. Januar 2012 by Marcel Weiß 2 Comments

Was James Allworth und Maxwell Wessel in einem Blog der Harvard Business Review beschreiben, trifft nicht nur auf das geplante US-Gesetz SOPA sondern auch auf international vorangetriebene Abkommen wie ACTA zu:

Es gehht nicht um Technologieunternehmen vs. Entertainment/Kulturbetrieb. Es geht um Innovatoren vs. etablierte große Unternehmen, die den Status quo aufrechterhalten wollen:

If you take a look at many of the largest backers of SOPA or PIPA — the Business of Software Alliance, Comcast, Electronic Arts, Ford, L’Oreal, Scholastic, Sony, Disney — you’ll see that they represent a wide range of businesses. Some are technology companies, some are content companies, some are historic innovators, and some are not. But one characteristic is the same across all of SOPA’s supporters — they all have an interest in preserving the status quo.

Mehr Gegenwind gegen ACTA bitte

18. Januar 2012 by Marcel Weiß Leave a Comment

Wichtiger als ein deutscher Protest gegen die geplanten US-Gesetze SOPA und PIPA scheint mir ein aktiv(er)es Vorgehen gegen das fast abgeschlossene, internationale Abkommen ACTA.

Aus der Pressemitteilung von Digitale Gesellschaft zu SOPA/PIPA und ACTA:

Parallel zu SOPA/PIPA in den USA steht in Europa ein Abkommen vor der Tür, das Internetprovider dazu bringen kann, das Netz zu überwachen: Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Es legt die Regulierung der Meinungsfreiheit in die Hände privater Unternehmen, da das Abkommen Dritte, wie zum Beispiel Internet-Provider, dazu verpflichtet, Online-Inhalte zu überwachen. Teile der Wirtschaft würden so gleichzeitig zu Richter und Vollstrecker.”Es kann nicht die Rolle von Unternehmen sein, über Meinungsfreiheit zu bestimmen”, sagt Markus Beckedahl, Vorsitzender des Digitale Gesellschaft e.V.

EU-Rat beschliesst Beitritt zu Anti-Piraterie-Abkommen ACTA

16. Dezember 2011 by Marcel Weiß Leave a Comment

Ein Sieg für die Konterrevolution: Das zutiefst antidemokratische, in Hinterzimmern und unter Ausschluss von Öffentlichkeit und Verbraucherorganisationen ausgehandelte internationale Abkommen ACTA wurde vom EU-Rat abgesegnet.

heise online:

Bei Volksvertretern gibt es nach wie vor große Vorbehalte gegen die Übereinkunft. Jan Philipp Albrecht, Rechtexperte der Grünen, verwies auf „mehrere Experten-Gutachten, die erhebliche Bedenken an der Vereinbarkeit des Abkommens mit dem Unionsrecht erhoben haben“. Bis zuletzt konnte seiner Ansicht nach nicht widerlegt werden, dass die vereinbarten Maßnahmen zum besseren Schutz von Marken- und Urheberrecht Grundrechte verletzen. ACTA enthalte etwa die Empfehlung an seine Vertragsstaaten, die Kooperation mit privaten Akteuren wie Internetprovidern voranzutreiben, ohne Mindeststandards für ein rechtsstaatliches Verfahren festzulegen.

ACTA: Konflikt zwischen EU und USA

5. Oktober 2010 by Marcel Weiß Leave a Comment

In den geheimen Verhandlungen zu ACTA („Anti-Counterfeiting Trade Agreement“) scheint es zu Verwerfungen gekommen zu sein.

ACTA ist ein internationaler Versuch, Produktpiraterie und gleichzeitig unautorisierte Verbreitung von Werken im Netz mit drastischeren Gesetzesvorhaben zu bekämpfen, ohne Bürgerrechtler und andere Störenfriede in den Entscheidungsprozess einzubeziehen.

Die TAZ berichtet:

Uneinigkeit herrschte in Tokio offenbar noch immer darüber, welche Rechte von Acta eigentlich geschützt werden sollen. Während die USA das Abkommen auf Urheberrechte etwa an Filmen, Musik und Software beschränken wollen, besteht die EU auf den weitergehenden Schutz „geistiger Eigentumsrechte“. Dazu gehören auch klassische Markenzeichen und geografische Bezeichnungen für Lebensmittel wie „Parmesan“ und „Tequila“.

ACTA, Europa und der notwendige Freiraum für Innovationen

1. April 2010 by Marcel Weiß Leave a Comment

Lesenswerter Artikel auf ZEIT ONLINE über ACTA und das ganze Drumherum.

Die Ausgangslage in Europa:

Wenn Rechte ausschließlich bestehende Geschäftsmodelle schützen sollen, kann Neues nur begrenzt entstehen. Wie der Erfolg amerikanischer Internetkonzerne wie Google aber zeigt, sind Kreativität und Innovation auf Flexibilität zwischen Schutzrechten und Innovationspotenzialen angewiesen.
Für Europa wäre eine bessere Balance dabei besonders wichtig. Denn Europa stagniert in vielfacher Hinsicht. Besonders augenfällig wird das bei der sogenannten digitalen Revolution. Sie ist an dem Kontinent vorbeigezogen und hat nur wenige wirtschaftliche Spuren hinterlassen.

Über die treibenden Kräfte:

Hinter dieser Agenda steht eine Koalition multinationaler Unternehmen aus der Unterhaltungsindustrie, der Pharmaziebranche und der Luxusgüterindustrie.