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TRIPS

TRIPS, ACTA, TAFTA: Internationale Handelsabkommen als trojanische Pferde

20. März 2013 by Marcel Weiß Leave a Comment

Einer der fiesesten Lobbyistentricks ist das Andocken an internationale Handelsabkommen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden.

  1. Lobbyisten treffen sich mit den Vertretern der verschiedenen Länder und handeln mit diesen die Aspekte aus, die sie gern in nationale Gesetze gegossen sehen würden.
  2. Diese Vereinbarungen landen dann in den bindenden transnationalen Verträgen. Diese Verträge umfassen meist unzählige Aspekte, um dank Salami-Armada Einsprüche möglichst schwer zu machen und, vor allem, einen einmal verabschiedeten und unterschriebenen Vertrag praktisch in Stein zu meißeln.
  3. Anschließend müssen die Nationen, die die Verträge unterschrieben haben, diese in bindende nationale Gesetze gießen.
  4. Einsprüche aus der Öffentlichkeit, die möglichst erst nach Abschluss der Verträge von den Inhalten erfahren soll, werden nun abgebügelt, weil das jeweilige  Land sich schließlich bereits mit der Unterschrift unter den internationalen Vertrag verpflichtet hat, dieses und jenes umzusetzen.
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Filed Under: Netzpolitisches, Urheberrecht Tagged With: ACTA, Grundlagen, TAFTA, TRIPS

Das TRIPS-Problem, oder: Warum ACTA und co. so gefährlich sind

14. Februar 2012 by Marcel Weiß 2 Comments

In den Kommentaren zu meinem Artikel über ein modernes Urheberrecht schreibt Philip Brechler:

Im Prinzip halte ich deine Ideen für gut, aber in der Umsetzung gibt es ein riesiges Problem, namentlich das TRIP-Abkommen. Es regelt, dass Urheberrechte immer automatisch gewährt werden müssen und die Mindestfrist immer 50 Jahre nach dem Tot seien müssen. Dieses Abkommen ist eine der großen Stolpersteine auf dem Weg zu einem neuen Urheberrecht.

Damit hat er recht.

Wikipedia über das TRIPS-Abkommen:

Das TRIPS-Abkommen fordert von den Mitgliedsstaaten [der WTO] Minimalkriterien u.a. in den folgenden Bereichen:
-Urheberrechte müssen mindestens 50 Jahre lang ab dem Tod des Autors aufrechterhalten bleiben.
-Urheberrechte entstehen automatisch. Sie bedürfen keiner Formalität wie einer Registrierung oder eines Verlängerungsantrages.

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