Wie Spotify trotz fehlender Einigung mit der GEMA in Deutschland verfügbar sein kann

Zwischen Spotify und GEMA gibt es noch keine Einigung, auch wenn die Verhandlungen „konstruktiv“ verlaufen sollen. Wie kann Spotify trotzdem in Deutschland verfügbar sein?

Musikmarkt hat die Erklärung:

 „Laut Artikel 11 Abs. 2 Urheberrechtswahrnehmungsgesetz ist das möglich“, erklärt die GEMA. Dieser Artikel sehe vor, „dass durch Verwertungsgesellschaften wahrgenommene Rechte unter bestimmten Umständen auch ohne einen entsprechenden Vertrag abgeschlossen zu haben als eingeräumt gelten.“ Gehe ein Unternehmen wie Spotify diesen Weg, sei es legal auf dem deutschen Markt aktiv, ein rechtliches Vorgehen der jeweiligen Verwertungsgesellschaft gegen Nutzer damit gegebenenfalls ausgeschlossen, so die GEMA. „Angefallene Lizenzgebühren werden in diesem Fall nach Vertragsabschluß rückwirkend fällig. Die Möglichkeiten des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes stehen nicht nur Spotify, sondern allen Nutzern offen.“