EU-Parlament beerdigt ACTA

Markus Beckedahl im heutigen Live-Ticker auf netzpolitik.org:

12:57 Uhr: Das Unmögliche möglich machen: Wir haben gegen #ACTA gewonnen! ACTA ist Geschichte. 39 dafür, 165 Enthaltungen und 478 dagegen!

Ein guter Grund zum Feiern. Mit der Ablehnung der EU dürfte ACTA nun weltweit beendet sein.

Das ist eine historische Zäsur: Zum ersten Mal ist ein internationaler Vertrag gescheitert, der vor exklusive Rechte stärken soll, die vor allem zugunsten der solche Vorhaben vorantreibenden Entertainmentkonzerne wirken.

Die ständige Ausweitung der Monopolisierung des Wissens und der Kultur wurde erstmals seit über hundert Jahren tatsächlich gestoppt. Möglich wurde das, weil die Zivilgesellschaft für ihre Diskurse und ihre Organisation nicht mehr allein auf industrielle Massenmedien angewiesen ist.

Man sollte sich aber keine Illusionen machen. Der nächste vergleichbare Vorstoß wird bald kommen.