• Skip to primary navigation
  • Skip to content
  • Skip to primary sidebar
  • Über
  • Was Mitglieder erhalten
  • Produkte
  • Abo
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum

neunetz.com

Wirtschaft im digitalen Zeitalter.

  • Analysen der digitalen Wirtschaft
  • Umbruch der Automobilbranche
  • Amazon analysiert
  • Big Tech

Leistungsschutzrecht wird im Bundestag 35 Minuten mitten in der Nacht diskutiert

27. November 2012 by Marcel Weiß 24 Comments

Apropros Presseleistungsschutzrecht. Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Bundestag (UPDATE III) « DIGITALE LINKE:

Laut Tagesordnung des Bundestags von heute findet die erste Lesung am 29.11.2012 von 01.50-02.25 Uhr statt – also Freitag zu nachtschlafender Zeit …

Update: Aktuelle Zeit für die Debatte ist nun 02.35 – 03.15 Uhr. via /Update

Dass es überhaupt eine Debatte gibt und nicht nur ein Zu-Protokoll-Geben, verdanken wir einem Aufschrei im Netz, als letzteres geplant war. Jetzt findet also eine Debatte statt, aber mitten in der Nacht.

Man wird das Gefühl nicht los, als würde beim Leistungschutzrecht jeder schmutzige Trick probiert, der der Bundesregierung zur Verfügung steht.

35 Minuten Debatte mitten in der Nacht für ein Gesetz, das in  seiner aktuellen Version das deutsche Web in seinen Grundmauern erschüttern würde. Ein eindeutigeres Zeichen, wie egal das Internet der Bundesregierung auch Ende 2012 noch ist, ist kaum denkbar.

Wechseln wir kurz zur Metaebene: Auch hier zeigt sich wieder, wie eine vernetzte Öffentlichkeit abseits von Massenmedien funktionieren kann. Die Bundestagsfraktion der Linken hat diese Information schnell über Twitter und Blog verbreitet. Wer an diesem Thema interessiert ist, erfährt über den einen oder anderen Weg davon. Nur eben nicht über die klassischen Medien.

Was hätten sie auch davon, darauf hinzuweisen, dass die Ausgestaltung des geplanten Gesetzes, das angeblich die Presse und damit die Demokratie retten soll, also ein solch wichtiges Gesetz nur ein paar Minuten bei Nacht und Nebel diskutiert wird?

Rational rechtfertigen lässt sich das nicht.

Teilen mit:

  • E-Mail
  • WhatsApp
  • Telegram
  • Facebook
  • Twitter
  • LinkedIn
  • Pocket

Filed Under: Netzpolitisches Tagged With: Presseleistungsschutzrecht

neunetz.com Nexus

neunetz.com wird unterstützt von Mitgliedern. Mitglieder von neunetz.com Nexus erhalten exklusiv einen wöchentlichen Newsletter, eine monatliche tiefgehende Analyse und Zugang zu einem Fachforum, um die Strategien der digitalen Wirtschaft besser zu verstehen. Mehr Informationen zu Nexus hier.

About Marcel Weiß

Marcel Weiß, Jahrgang 1979, ist Gründer und Betreiber von neunetz.com. Kontaktaufnahme für potenzielle Zusammenarbeit bitte gern an marcel@neunetz.com.
Er ist Diplom-Kaufmann, lebt in Berlin und ist seit 2007 als Analyst der Internetwirtschaft aktiv. Er arbeitet als freier Strategy Analyst und ist Co-Host des Exchanges-Podcasts und weiterer Podcasts zur digitalen Wirtschaft. Er schreibt als freier Autor unter anderem für "Tagesspiegel Background: Digitalisierung & KI", und hält Vorträge zu den Treibern der digitalen Wirtschaft. Marcel Weiß berät Unternehmen auf der strategischen Ebene. Mehr zum Autor.
Mit Marcel Weiß auf Mastodon und auf Linkedin vernetzen. (Mehr Abo-Möglichkeiten)

Reader Interactions

Was Nexus-Mitglieder dazu sagen

  1. Ole Reißmann says

    27. November 2012 at 15:40

    Kleiner Hinweise: Habe heute mit Petra Sitte (Die Linke) telefoniert, die Debatte ist am Donnerstag um 22.35 … das ist nur ein Detail, aber immerhin.

    http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/fragen-und-antworten-was-das-leistungsschutzrecht-soll-a-869464.html

  2. Marcel Weiss says

    27. November 2012 at 15:51

    Wann war das Telefonat? Kann es sein, dass die Verschiebung der Debatte danach bekannt wurde? Die aktuelle Zeit hat die Linke heute kurz vor 14 Uhr getwittert. https://twitter.com/digitale_linke/status/273408755528523776 Bei 22:35 würde sich ja noch eine Teilnahme an einem evtl. angebotenen Livestream anbieten.

  3. Konstantin Klein says

    27. November 2012 at 15:53

    Ohne die Sache verharmlosen zu wollen, aber: Als ich das letzte Mal in die Verfahren des deutschen Gesetzgebungsverfahrens guckte, musste jedes Gesetz durch *drei* Lesungen, bevor es verabschiedet werden konnte. Die erste dieser drei Lesungen ist dabei die am wenigsten wichtige und findet auch bei anderen Gesetzen oft nur in Schriftform statt.

    Was nicht heißen soll, dass die Debatte um ein Leistungsschutzrecht keinen besseren Termin verdient hätte.

  4. Maik says

    27. November 2012 at 16:02

    Nur dann kann man sich das wirklich schenken, wenn die erste Lesung unwichtig (am wenigsten wichtig) ist. Dann wäre es nur pseudodemokratisches Rumgeplänkel. Die erste Lesung mag aber gar nicht mal SO unwichtig sein. Hiernach wird ja nochmals im Fachausschuss debattiert. Hier sind dann i.d.R. die letzten Änderungen möglich. Denn oftmals gibt es danach die zweite und dritte Lesung in einem „Paket“ direkt hintereinander. D.h. da wird dann „nur“ noch gequatscht und abgestimmt, am Gesetz aber nichts mehr geändert.

  5. Konstantin Klein says

    27. November 2012 at 16:07

    Völlig richtig, dass die eigentliche Arbeit im Fachausschuss stattfindet. Dessen Mitglieder haben allerdings eine eigene Meinung und halten sich nicht notwendigerweise an das, was in der ersten Lesung gesagt wird.

    So ärgerlich dieser Termin ist: Wichtig ist, was im Ausschuss passiert. Und angesichts des Wirbels, der jetzt hoffentlich um das LSR entsteht, sollte da noch ein paar Ausschussmitgliedern mehr ein Licht aufgehen.

  6. Thomas Schüler says

    27. November 2012 at 19:15

    Und du glaubst ernsthaft, die Bundesregierung bestimmt über die Tagesordnung des Bundestages?

  7. Marcel Weiss says

    28. November 2012 at 11:42

    Nein, natürlich nicht. Es ist vollkommen abwegig, dass die Bundesregierung über ihre Fraktionsmitglieder an den jeweiligen Entscheidungsstellen die Tagesordnung ihren Prioritäten entsprechend aufstellen lässt.

  8. Gunnar Sohn says

    28. November 2012 at 15:01

    Ob nun die erste Lesung oder Beratung überflüssig ist oder nicht. Formal wird eben der Gesetzentwurf im Bundestag aufgerufen und es kommt zur Debatte über die Grundzüge des Entwurfs. Dann folgt in der Regel die Überweisung an den Fachausschuss – können auch mehrere Ausschüsse sein. Aber einer wird dann als federführend festgelegt. Dann kommt es zu den Detailberatungen in den Ausschüssen, zu Anhörungen etc. Dann gibt es irgendwann eine Beschlussempfehlung. Wir sollten also unsere Aufmerksamkeit jetzt auf die Beratungen der Ausschüsse richten.

  9. Christian Scholz says

    28. November 2012 at 15:24

    Nur bekommen wir leider nicht mit, was in den Ausschüssen so passiert. Die „Show“ im Bundestag kann man sich wohl in der Tat eher schenken.

  10. Christian Scholz says

    28. November 2012 at 15:25

    Nur geht das schlecht, da der Ausschuss ja nicht-öffentlich tagt. Bleibt also zu hoffen, dass irgendwer daraus berichtet.

  11. Thomas Schüler says

    28. November 2012 at 15:56

    Die Bundesregierung legt über ihre Fraktionsmitglieder die Tagesordnung fest. Alles klar!

    Ganz ehrlich: Man kann zu fast allen Punkten, die morgen Nacht behandelt werden (die Sitzung soll nach derzeitiger Planung bis 5:15 Uhr gehen) sagen: „Ein eindeutigeres Zeichen, wie egal das $ihr_Thema_hier der Bundesregierung auch Ende 2012 noch ist, ist kaum denkbar.“ Dahinter eine Art Verschwörung der Bundesregierung zu sehen, halte ich für ziemlich abwegig. Zumal es sich, wie bereits erwähnt, nur um die erste Lesung handelt.

  12. herzmeister says

    28. November 2012 at 18:07

    ömm, egal ist es denen ja gerade nicht, wenn sie das mitten in der Nacht veranstalten… gerade im Gegenteil dann anscheinend.

  13. Marcel Weiss says

    28. November 2012 at 18:11

    Egal sind ihnen die Kollateralschäden, nicht egal ist ihnen ein mögliches Nichtdurchkommen des geplanten Gesetzes.

  14. Marcel Weiss says

    28. November 2012 at 18:12

    Die Zeit hat sich weiter nach hinten verschoben, auf 02.35 – 03.15 Uhr.

Trackbacks

  1. Nachtwächter-Blah » Am 29. November zwischen 01:50 Uhr (also nach Mi… sagt:
    27. November 2012 um 22:42 Uhr

    […] Am 29. November zwischen 01:50 Uhr (also nach Mitternacht) bis 02:25 debattiert der Deutsche Bundest…. Das wird zwar nicht so eine tolle Sternstunde wie die zwei »Beratungen« zum Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens, aber dass es sich um eine noch größere wählerverachtende Farce handelt als die ohnehin schon zum absurden Theater verkommenen Rituale des Parlamentes, ist schon jetzt durch die Termingebung klar. Aber scheiß drauf, die BRD ist ja eh ein rechtsfreier Raum! BRD, Bundestag, Leistungsschutzrecht, Parlament-Arier, Rückblick, Web 3.0 […]

  2. Linkwertig: LSR, Nachtarbeit, YC, Shopping » netzwertig.com sagt:
    28. November 2012 um 07:01 Uhr

    […] jeder schmutzige Trick probiert, der der Bundesregierung zur Verfügung steht.» Leistungsschutzrecht wird im Bundestag 35 Minuten mitten in der Nacht diskutiert Journalismus Frank Schirrmachers dystopisches Stimmungsbild hat immerhin auch einige […]

  3. Aufgelesen … Nr. 55 – 2012 | Post von Horn sagt:
    28. November 2012 um 12:51 Uhr

    […] Zeichen, wie egal das Internet der Bundesregierung auch Ende 2012 noch ist, ist kaum denkbar. Aus: Neunetz c. Google ist nicht das Netz Seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, stellen die deutschen Verleger […]

  4. Offener Kürzstbrief an #SPD, #Grüne und #Linke im Bundestag zum #LSR « Lumières dans la nuit sagt:
    28. November 2012 um 13:25 Uhr

    […] sie sicherlich schon wissen oder zumindest wissen sollten, wird der Deutsche Bundestag morgen, am 29. November 2012 in der Zeit zwischen 2:35 Uhr und 3:15 Uhr mitten in der dunkelsten und stillst… und anschließend einen Beschluss fassen, der dieses absurde, gegen das Internet als solches und […]

  5. Offener Brief an #SPD, #Grüne und #Linke im Bundestag zum #LSR » daemonumfungus.de sagt:
    28. November 2012 um 13:59 Uhr

    […] sie sicherlich schon wissen oder zumindest wissen sollten, wird der Deutsche Bundestag morgen, am 29. November 2012 in der Zeit zwischen 2:35 Uhr und 3:15 Uhr mitten in der dunkelsten und stillst… und anschließend einen Beschluss fassen, der dieses absurde, gegen das Internet als solches und […]

  6. Das Leistungsschutzrecht ist keese: Wie könnte man die parlamentarischen Beratungen begleiten? | Ich sag mal sagt:
    28. November 2012 um 15:16 Uhr

    […] werden, ist aber nicht entscheidend. Einen entsprechenden Kommentar habe ich gerade auf dem neunetz-Blog losgelassen: Ob nun die erste Lesung oder Beratung überflüssig ist oder nicht. Formal wird eben […]

  7. Leistungsschutzrecht: MPI, Google und die Reaktionen | Niemand hat die Absicht… sagt:
    28. November 2012 um 18:55 Uhr

    […] dass am morgigen Donnerstag um 22:00 Uhr Update: am Freitag in den frühen Morgenstunden (Details hier) die erste Lesung des Gesetzesentwurfs stattfindet. Beide Seiten werden also zunehmend […]

  8. Offener Brief an SPD, Grüne und Linke im Bundestag zum Leistungsschutzrecht | Principien sagt:
    29. November 2012 um 01:07 Uhr

    […] sie sicherlich schon wissen oder zumindest wissen sollten, wird der Deutsche Bundestag morgen, am 29. November 2012 in der Zeit zwischen 2:35 Uhr und 3:15 Uhr mitten in der dunkelsten und stills… und anschließend einen Beschluss fassen, der dieses absurde, gegen das Internet als solches und […]

  9. Froschs Blog » Blog Archive » Im Netz aufgefischt #89 sagt:
    2. Dezember 2012 um 12:17 Uhr

    […] Neunetz: Leistungsschutzrecht wird im Bundestag 35 Minuten mitten in der Nacht diskutiert (via +Marcel […]

  10. Offener Brief an die Presseverleger und ihre Schergen (Journalisten) | Elias Schwerdtfeger sagt:
    22. Oktober 2014 um 23:01 Uhr

    […] im Deutschen Bundestag debattiert, immerhin fünfunddreißig Minuten lang. Und zwar von 2:35 Uhr bis 3:15 Uhr in der Nacht. Genau die richtige Zeit für ein Gesetz, dass die ganz gewöhnliche teilhabende (also […]

Schreibe einen Kommentar

Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.

Primary Sidebar

neunetz.com Nexus

Bereits Mitglied? Bitte einloggen.
Mitglied werden? Hier erfährst Du alles über den Nexus, den Mitgliederbereich von neunetz.com.

Über neunetz.com

"Die Zukunft ist hier. Sie ist nur noch nicht gleichmäßig verteilt." - William Gibson
Die Infusion von Software verändert jede Branche und jeden gesellschaftlichen Bereich. Manche früher, andere später. Plattformdynamiken und Netzwerkeffekte machen die digitale Wirtschaft komplexer. Seit 2006 analysiert und ordnet neunetz.com diese Aspekte und die Auswirkungen der wachsenden digitalen Wirtschaft auf andere Branchen und die Gesellschaft als Ganzes ein. (Mehr hier.)

neunetz.com-Newsletter

Jetzt die öffentlichen Analysen von neunetz.com kostenfrei und bequem per Email erhalten!


Danke!

Bitte noch die Email bestätigen.


.

Produkte

neunetz.com-Briefings für Unternehmen Maßgeschneiderte interne Newsletter für Unternehmen.


Nexus: exklusive Analysen, Community und mehr für Mitglieder

neunetz.com durchsuchen

Podcasts in der Lieblingsapp abonnieren!

 

 

Archiv

Mit Marcel Weiß vernetzen: Mastodon | LinkedIn

Copyright © 2023 · News Pro on Genesis Framework · WordPress · Log in