• Skip to primary navigation
  • Skip to content
  • Skip to primary sidebar
  • Über
  • Für Mitglieder
  • Abonnieren & Vernetzen
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • Login

neunetz.com

Wirtschaft im digitalen Zeitalter.

  • Analysen der digitalen Wirtschaft
  • Umbruch der Automobilbranche
  • Amazon analysiert
  • Big Tech

Hinter den Extremforderungen zum EU-Presseleistungsschutzrecht liegt Gewissheit

2. September 2016 by Marcel Weiß 1 Comment

Julia Reda, Abgeordnete der Piraten im EU-Parlament und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz, im Interview mit Spiegel Online zum geplanten EU-Leistungsschutzrecht, das sich im Vorschlag für das neue EU-Urheberrecht (PDF) findet, das EU-Digitalkommissar Günther Oettinger am 21. September der EU-Kommission vorstellen wird:

Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger funktioniert schon in Deutschland nicht – jetzt soll europaweit offenbar eine noch verschärfte Variante kommen. Das deutsche Leistungsschutzrecht hat eine Schutzdauer von einem Jahr, mit der Überlegung, dass ein ein Jahr alter Nachrichtenartikel wohl seinen Nachrichtenwert eingebüßt haben wird. Der Kommissionsvorschlag sieht für das Leistungsschutzrecht eine Schutzdauer von 20 Jahren vor, das ist völlig jenseits von Gut und Böse. Anders als im deutschen Recht soll sich der Schutz auch nicht allein auf Suchmaschinen und Nachrichtenaggregatoren beziehen. Nachrichten- und Zeitungsverlage würden ein neues Leistungsschutzrecht bekommen, das sie gegen jeden anwenden können, der Teile ihrer Artikel kopiert oder im Internet zur Verfügung stellt.

Auch Snippets fehlen im EU-Entwurf. Im deutschen Presseleistungsschutzrecht sind „einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte“ ausgenommen.

Leonhard Dobusch auf netzpolitik.org über all die Punkte, die im Entwurf fehlen:

Das Schlimmste an dem Kommissionsentwurf sind aber nicht einmal Klauseln wie jene zum Leistungsschutzrecht, sondern es sind die zahlreichen Punkte, die fehlen. Im folgenden nur ein paar der vielen notwendigen Reformen, die mit keinem Satz erwähnt werden:

Panoramafreiheit: Obwohl die Kommission zu diesem Thema sogar eine eigene öffentliche Konsultation abgehalten hat, findet sich dazu weder etwas im Entwurf noch im Impact Assessment. Es gelten also weiterhin unterschiedliche Regelungen zu Panoramafreiheit in Europa.
Schrankenchaos: Alle bestehenden Ausnahme- und Schrankenregelungen bleiben wie bisher optional, der Flickenteppich an Ausnahmen bleibt bestehen.
Fair Use: Weiterhin fehlt es in Europa an einer offenen Klausel nach Vorbild des Fair Use im US-Copyright; Projekte wie Google Books, verschiedene Formen von Remixkreativität und ganz allgemein innovative neue Nutzungsformen sind damit in Europa weiterhin viel schwieriger möglich als in den USA.
Bagatellschranke: Alltagskreativität und transformative Werknutzung (z. B. in Form von Internet-Memes)bleiben weiterhin illegal.
Geoblocking: Die größte Peinlichkeit Enttäuschung ist wahrscheinlich das Fehlen von wirksamen Beschränkungen von Geoblocking, dem prominentesten Versprechen von Andrus Ansip und Günther Oettinger zu Beginn ihrer Amtsperiode. Nicht einmal ein Recht auf Netflix oder Mediathek im Urlaub ist im Entwurf verankert (vgl. dazu aber auch die Stellungnahme der Verbraucherschutzzentrale NRW zur geplanten Portabilitätsverordnung).

Der Entwurf ist klar eine unglaublich einseitige, rein von Lobbyinteressen getriebene Vorlage. Die Extremforderungen -groteske 20 Jahre für ein Leistungsschutzrecht auf Nachrichten; keine Snippet-Ausnahme; alle, auch Privatpersonen betroffen- sollen sicherstellen, dass über die Details gestritten wird, nicht über das neue Recht an sich. Während gleichzeitig Aktivisten und Bürgerrechtler die von Dobusch angesprochenen fehlenden Punkte erst einmal mühsam wieder auf die Tagesordnung bringen müssen.

Es ist auch ein Versuch, zu vernebeln, wie komplett wirkungslos das Presseleistungsschutzrecht für Presseverleger in Deutschland war.

Das wir tatsächlich 2016 über ein so unsinniges, volkswirtschaftlich höchstgefährliches Unterfangen für die EU reden -während wir in Deutschland sehen, wie es eben nicht das Resultat bringt, dass die Befürworter erhoffen- ist eine Bankrotterklärung der EU.

Wenn die Debatte hierzu in den Massenmedien auch nur annähernd dem Debattendesaster, der völlig unverschleierten Propaganda, ähneln wird, wie es beim deutschen Presseleistungsschutzrecht der Fall war, ist ein EU-Presseleistungsschutzrecht praktisch gegeben. Vor allem, da EU-Themen tendenziell weniger Aufmerksamkeit erhalten als nationale Themen. Was Mobilisierung auf der anderen Seite bei diesem abstrakten und damit dafür wenig geeigneten Thema noch weiter erschweren wird.

Davon zumindest dürften die Befürworter ausgehen.

Nur so ist dieser Schlag in’s Gesicht in Form dieses Kommissionsentwurfs zu werten.

Teilen mit:

  • E-Mail
  • WhatsApp
  • Telegram
  • Facebook
  • Twitter
  • LinkedIn
  • Pocket

Filed Under: Netzpolitisches Tagged With: Presseleistungsschutzrecht

neunetz.com Nexus

neunetz.com wird unterstützt von Mitgliedern. Mitglieder von neunetz.com Nexus erhalten exklusiv einen wöchentlichen Newsletter, eine monatliche tiefgehende Analyse und Zugang zu einem Fachforum, um die Strategien der digitalen Wirtschaft besser zu verstehen. Mehr Informationen zu Nexus hier.

About Marcel Weiß

Marcel Weiß, Jahrgang 1979, ist Gründer und Betreiber von neunetz.com.
Er ist Diplom-Kaufmann, lebt in Berlin und ist seit 2007 als Analyst der Internetwirtschaft aktiv. Er arbeitet als freier Strategy Analyst und schreibt als Business Analyst bei digital kompakt, ist Co-Host des Exchanges-Podcasts, schreibt für diverse Publikationen, und hält Vorträge zu Themen der digitalen Wirtschaft. Mehr zum Autor.
Mit Marcel Weiß auf Twitter und auf Linkedin vernetzen. (Mehr)

Reader Interactions

Was Nexus-Mitglieder dazu sagen

  1. Rüdiger Möller says

    20. September 2016 at 18:48

    absolut irrsinnig. Auch aus technischer Sicht kaum durchzusetzen ohne gigantische Kollateralschäden (s. https://www.juptr.io/juptrblogs/ceded5c2-133d-4ce5-b3b1-bda05f5b74eb.html)

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.

Primary Sidebar

neunetz.com Nexus

Bereits Mitglied? Bitte einloggen.
Mitglied werden? Hier erfährst Du alles über den Nexus, den Mitgliederbereich von neunetz.com.

Über neunetz.com

"Die Zukunft ist hier. Sie ist nur noch nicht gleichmäßig verteilt." - William Gibson
Die Infusion von Software verändert jede Branche und jeden gesellschaftlichen Bereich. Manche früher, andere später. Plattformdynamiken und Netzwerkeffekte machen die digitale Wirtschaft komplexer. Seit 2006 analysiert und ordnet neunetz.com diese Aspekte und die Auswirkungen der wachsenden digitalen Wirtschaft auf andere Branchen und die Gesellschaft als Ganzes ein. (Mehr hier.)

Neue öffentliche Artikel von neunetz.com per Email

neunetz.com durchsuchen

Podcasts

neunetz.fm
neunetz.fm
Digitale Wirtschaft besser verstehen
Listen On Apple Podcast Listen On Google Podcast

Podcast Subscription Menu

  • Visit Website
  • RSS Feed
Hier & Jetzt – Open Web 6: Eine Liebeserklärung an RSS
by neunetz.fm

Matthias Pfefferle und Marcel Weiß sprechen über (fast) alle Aspekte von RSS und warum (nicht nur) für sie Feedreader und das Ökosystem rund um RSS immer noch wichtig ist.

(Datei)

Hier & Jetzt abonnieren!

  • Apple Podcasts
  • RSS
  • Overcast
  • Castro
  • PocketCasts

jQuery(document).ready(function($) {
‚use strict‘;
$(‚#podcast-subscribe-button-16990 .podcast-subscribe-button.modal-600080be27e87‘).on(„click“, function() {
$(„#secondline-psb-subs-modal.modal-600080be27e87.modal.secondline-modal-16990″).modal({
fadeDuration: 250,
closeText: “,
});
return false;
});
});

Matthias Pfefferle im Netz: Blog, (@pfefferle) auf Twitter, WordPress.org-Account

Links zu den Themen:

  • Wikipedia: RSS
  • Inoreader
  • Tiny Tiny RSS
  • Netvibes
  • Bloglines – Wikipedia
  • Feedbin
  • The Old Reader
  • Werkzeuge: Informationsmanagement (Nur für Mitglieder)
  • Meet Leo, Your AI Research Assistant – Feedly Blog
  • RSS Generator – FetchRSS
  • JSON Feed
  • WordCamp Europe 2020
  • SubToMe
  • W3C: Web Share API
  • Feeds – Support — WordPress.com

Frühere Ausgaben von Hier & Jetzt Open Web mit Matthias Pfefferle:

  • Hier & Jetzt Open Web 5: Was bedeutet die Annäherung von WordPress an Matrix?
  • Hier & Jetzt Open Web 4: Mastodon, ActivityPub und das Fediverse
  • Hier & Jetzt Open Web 3: Github Sponsors, WordPress-Tumblr, Mastodon
  • Hier & Jetzt Open Web 2: Wo WordPress heute steht, und was fehlt
  • Hier & Jetzt Open Web 1: Wo das Open Web heute steht

‚Hier & Jetzt‘ kann man per RSS-Feed abonnieren und findet man natürlich auch bei Apple Podcast und in jeder Podcast-App.

Alle Podcasts von neunetz.fm (Hier & Jetzt, neunetzcast, und neunetz aktuell) lassen sich ebenfalls in einem Rutsch per Feed oder bei Apple Podcasts und in jeder Podcast-App abonnieren. (Einfach nach neunetz suchen und neunetz.fm abonnieren.)

Außerdem besteht die Möglichkeit über Twitter oder Facebook bei neunetz.fm auf dem Laufenden zu bleiben.

—
Hier & Jetzt – Open Web 6: Eine Liebeserklärung an RSS ist ein Podcast von neunetz.fm ~
Alle Folgen aller Shows auf neunetz.fm abonnieren:
Auf iTunes | Feed | Auf SoundCloud | Auf Twitter | Auf Facebook | Per Email

Hier & Jetzt – Open Web 6: Eine Liebeserklärung an RSS
Hier & Jetzt – Open Web 6: Eine Liebeserklärung an RSS
23. Dezember 2020
neunetz.fm
neunetz aktuell 8: Zalando & Chekhovs Follow-Button
23. Dezember 2020
neunetz.fm
neunetz aktuell 7: Überfluss in der Distribution
19. November 2020
neunetz.fm
neunetz aktuell 6: Microsofts Gamepass als das Netflix der Games
9. November 2020
neunetz.fm
neunetz aktuell 5: TikTok und Europa
2. September 2020
neunetz.fm
neunetzcast 83: TikTok, Indien, Hey und die Macht der Appstores
13. Juli 2020
neunetz.fm
neunetzcast 83: TikTok, Indien, Hey und die Macht der Appstores
13. Juli 2020
neunetz.fm
neunetzcast 83: TikTok, Indien, Hey und die Macht der Appstores
13. Juli 2020
neunetz.fm
neunetzcast 82: Ergibt ein Stories-Feature für LinkedIn und Twitter Sinn?
19. Juni 2020
neunetz.fm
neunetzcast 82: Ergibt ein Stories-Feature für LinkedIn und Twitter Sinn?
19. Juni 2020
neunetz.fm
Search Results placeholder
Listen On Apple Podcast Listen On Google Podcast

Podcast Subscription Menu

  • Visit Website
  • RSS Feed

Podcasts in der Lieblingsapp abonnieren!

Alle Podcasts von neunetz.fm jetzt abonnieren!
  • Apple Podcasts
  • RSS
  • SoundCloud
  • Overcast
  • PocketCasts
  • Castro

 

Archiv

Copyright © 2021 · News Pro on Genesis Framework · WordPress · Log in

loading Abbrechen
Beitrag nicht abgeschickt - E-Mail Adresse kontrollieren!
E-Mail-Überprüfung fehlgeschlagen, bitte versuche es noch einmal
Ihr Blog kann leider keine Beiträge per E-Mail teilen.