28. Apr. 2015 Lesezeit: 1 Min.

Günther Oettinger: EU-Kommissar des digitalen Protektionismus

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger im Interview mit Markus Keßler auf Futurezone:

Zum Beispiel Geoblocking. Fragen sie die Filmwirtschaft ihres Landes. Die sagen: “Wenn wir nur einen gemeinsamen europäischen Markt hätten, hätten wir keine Chance unsere Filme zu produzieren. Es gäbe nur noch  Hollywood.” Dann würden Google und Co aus den USA den Markt beherrschen.
[..]
Wenn ich auf dem Flughafen Wien von fünf österreichischen Filmemachern spontan auf das Thema angesprochen werde, dann habe ich dem Rechnung zu tragen.

Öttinger ist der Digitalkommissar der etablierten deutschen und europäischen Industrie, die entsetzt überall den Aufstieg der Nullen und Einsen beobachtet.

Es geht ihm um Protektionismus der hiesigen Wirtschaft. Protektionismus kann sinnvoll sein, ist aber immer ein Schutz der Wirtschaft  auf Kosten der jeweiligen Konsumenten/Endnutzer des Wirtschaftsraums. Die bekommen nämlich im Ernstfall nicht mehr das globale Optimum auf dem Markt angeboten sondern bestenfalls "nur" noch das lokale Optimum.

Man sollte hier keinen Fehler bei der Einschätzung begehen. Neue europäische Unternehmen wie Zalando und andere Digitalunternehmen sind Oettinger so fremd wie Google. Er ist das Sprachrohr der alten Industrien, der Telekomunternehmen und der Fertigungsindustrien und klassischen Entertainmentbranchen. Und dementsprechend wird er auch Gesetzesvorhaben vorantreiben.

Die deutsche Startupwelt wäre gut beraten, ein Auge auf die europäischen Entwicklungen zu haben. Wir stehen kurz vor einem europäischen Regulierungskrieg, bei dem es um die Rahmenbedingungen des europäischen Digitalmarktes gehen wird.

Wenn Günther Oettinger und die, die ihm ins Ohr flüstern, erfolgreich sein werden, werden Geschäftsmodelle, die aufgrund der technischen Errungenschaften der letzten Jahre außerhalb von Europa erfolgreich sein können, in Europa stärker besteuert und reguliert und damit unattraktiver -bis hin zu unmöglich- gemacht werden.

Marcel Weiß
Unabhängiger Analyst, Publizist & Speaker ~ freier Autor bei FAZ, Podcaster auf neunetz.fm, Co-Host des Onlinehandels-Podcasts Exchanges
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