Netzpolitisches

Jürgen Scheele auf dem Blog der Linken über besagte Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linken zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverlage: DIE LINKE hatte 16 Fragen mitsamt 72 Unterfragen gestellt. Letztere waren in

Falk Lüke und Jürgen Kuri zitieren für heise online aus der Antwort einer kleinen Anfrage der Linken und titeln fast schon euphemistisch mit "Leistungsschutzrecht: Bundesregierung erwartet gerichtlichen Klärungsbedarf": Bei Mikrobloggingdiensten wie Twitter geht

Update: Wie das Büro von Jimmy Schulz (FDP) per Email Anfragenden mitteilt, findet die Anhörung nicht mehr am 28.1. statt. Ein neuer Termin steht noch nicht fest. /Update Die Blogredaktion der Linken über den

Normalerweise würde ich niemanden öffentlich der Lüge bezichtigen. Es besteht immerhin fast immer die Möglichkeit, dass selbst der qualitativ hochwertigste Qualitätsjournalist einmal nicht alles so recherchiert hat, wie man sich das wünscht, oder ein Manager

Thomas Stadler, Fachanwalt für IT- Recht und gewerblichen Rechtsschutz, über handwerkliche Mängel im aktuellen Referentenentwurf des Presseleistungsschutzrechts: Weitaus schwerwiegender ist das systematische Problem der Ausgestaltung des Leistungsschutzrechts als ausschließliches Recht. Ein ausschließliches Recht berechtigt seinen

Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer AG, darf in der Zeit Google angreifen: „Wir glauben dem Google-Slogan ‚Don't be evil’ und denken, die netten Jungs mit dem bunten Logo meinen es doch nur

Stefan Niggemeier: "Nun ruft uns Google auf, für die Freiheit im Netz zu kämpfen. Auf wessen Kosten der Konzern das tut, ist doch egal, solange er es für unsere Freiheit tut. Dafür darf er

Thierry Chervel auf Perlentaucher: In der Debatte um das Leistungsschutzrecht entpuppten sich sämtliche Zeitungen bis hin zur renommierten SZ mit ihrem unschlagbaren Heribert Prantl [..] als Desinformationsmedien. [..] Schon die ganze Zeit hatte man den Eindruck, dass