Fair Use

Fair Use: Urheberrechtsschranken erlauben dem Web, mehr zu sein als eine passiv konsumierte Bibliothek

20. Januar 2014 by Marcel Weiß Leave a Comment

Paul Sieminski, Anwalt von Automattic, das als das Unternehmen hinter WordPress auch wordpress.com betreibt, schreibt auf Wired über die Bedeutung von fair use für das Internet und wie fair use zunehmend attackiert wird und was Internetunternehmen tun können:

Many internet companies enjoy the legal protections of the DMCA and the convenience of letting users be responsible for what they post. But this puts much of the burden of defending lawfully posted content on individual users. Users who post content to a company’s services are a constituency whose expression deserves to be protected. Until copyright laws change to provide some meaningful penalties for targeting fair use, internet companies need to be more active on copyright issues, serving as the first line of defense in protecting the fair uses of content that have helped to make their platforms so popular.

US-Gericht: Google-Buchsuche ist legales „Fair Use“ und nützt der Gesellschaft

15. November 2013 by Marcel Weiß Leave a Comment

Matthias Spielkamp hat das Urteil zur Google-Buchsuche auf irights.info kommentiert.
Das Urteil des Richters, dass die Buchsuche, wie von einigen Rechtsexperten bereits vorher so analysiert, tatsächlich dem "Fair Use" entspricht, setzt damit genau dort an, wo uns eine Regelung in Deutschland schmerzlich fehlt und in den Köpfen der hiesigen Urheberrechtsmaximalisten erst gar nicht vorkommt:

Gerade deutsche Akteure hatten diesen Aspekt immer – man kann getrost unterstellen: absichtlich – ausgeblendet, um argumentieren zu können, Google breche geltendes Recht und habe sich deshalb auf einen Vergleich eingelassen. Das hat nie gestimmt, auch wenn die Lobbyisten sogar das deutsche Justizministerium davon überzeugen konnten, eine entsprechende Eingabe an Richter Chin zu formulieren. Google wollte einfach nur einen jahrelangen Rechtsstreit und die daraus folgende Unsicherheit vermeiden.

Neoliberales Teilen mit Creative Commons und Fair Use

8. Januar 2013 by Marcel Weiß Leave a Comment

Die ersten Artikel zur Urheberrechtsdebatte in der 2013er Edition sind erschienen.

Beide Texte beziehen sich auf einen nicht lesenswerten Gastbeitrag der Grünen EU-Abgeordneten und Vizepräsidentin des Kulturausschusses Helga Trüpel in der sterbenskranken Frankfurter Rundschau.

Leonhard Dobusch auf netzpolitik.orge:

Aber nicht nur (File-)Sharing ist Trüpel ein Dorn im Auge. In ihrem Beitrag wendet sie sich auch gegen jede Reform urheberrechtlicher Schrankenregelungen und kritisiert explizit die Idee einer Fair-Use-Regelung nach US-Vorbild, weil diese “das im Urheberrecht verankerte Selbstbestimmungsrecht der Urheber” missachte. Dieses Selbstbestimmungsrecht galt und gilt aber keineswegs uneingeschränkt. Schon immer kannte das Urheberrecht Ausnahmen – Schranken – um kreative Entfaltungsmöglichkeiten (z.B.

CDU/CSU-Mitglieder wollen faires Urheberrecht mit Fair Use. Ein Anfang.

14. Oktober 2011 by Marcel Weiß Leave a Comment

Erfreulicherweise sind nach den EU-Grünen einige Mitglieder der CDU/CSU die nächsten, die ein ‚faires Urheberrecht‘ fordern.

Dazu gehört der CDU/CSU-Gruppe nach:

1. Rechtsvereinfachung

2. Fair-Use-Prinzip

3. Keine Netzsperren

Zum Fair-Use-Prinzip schreiben sie:

Um in Streitfragen flexibel auf neue technologische Entwicklungen reagieren zu können, muss das Fair-Use-Prinzip ins Urheberrecht aufgenommen werden. Die Kriterien für “Fair Use” sind so zu definieren, dass Gerichte Entscheidungen treffen können, die der Lebenswirklichkeit entsprechen.

Durch eine allgemein verständliche Formulierung der Fair-Use-Kriterien kann die Verständlichkeit des Urheberrechts gesteigert werden.

Urheber müssen weiterhin leistungsgerecht vergütet werden, aber ein Urheberrecht für das digitale Zeitalter muss auch die berechtigten Interessen der Werknutzer berücksichtigen, um gesellschaftliche Akzeptanz zu erfahren.