Deutsche Startups gegen das Leistungsschutzrecht
Auf ADIZ.org, der 'Anbietervereinigung für digitalen Inhalte- und Informationszugang', findet man Aussagen vieler junger Webunternehmen, die sich…
Netzpolitisches
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Anhörung des Rechtsausschusses zum LSR ohne Stream
Es wird zur am 30.01.2013 stattfindenden, einzigen geplanten öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses des Bundestags zum geplanten Leistungsschutzrecht für…
LSR im Rechtsausschuss des Bundestags: “Lex Google” wird ohne Google beraten
Stefan Niggemeier:
Es geht um ein Gesetz, das — nüchtern und neutral formuliert — vor allem das rechtliche Verhältnis zwischen Google und…
DJV geht der aktuelle Gesetzesentwurf zum Leistungsschutzrecht schon nicht weit genug
RA Thomas Stadler, einer der Sachverständigen in der kommen Anhörung zum Leistungsschutzecht (LSR), über erste Verschärfungswünsche des DJV:
Der Deutsche…
Spotifys europäischer Marsch gegen die Netzneutralität
Als Ende Sommer 2012 Spotify eine Kooperation mit der Deutschen Telekom bekanntgab, in der ein Tarif vorgestellt wurde, bei dem…
Leistungsschutzrecht soll nur eine Anhörung im Bundestag bekommen
Andre Meister auf netzpolitik.org:
Trotz dieser scharfen Kritik von Wissenschaft und Wirtschaft soll das Gesetz möglichst schnell verabschiedet werden.…
Tel Aviv will stadtweit WLAN anbieten, weil es nicht von Störerhaftung aufgehalten wird
Peter Mühlbauer auf heise online:
In der israelischen IT-Metropole Tel Aviv gibt es schon jetzt in vielen Gegenden offene WLAN-Zugänge,…
Dokumentierte Einflussnahmen auf das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage
Markus Beckedahl auf netzpolitik.org zur Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken:
Interessant an der…
INSM gegen Presseleistungsschutzrecht
Johannes Eber im Blog der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft:
Es gibt ein eingängiges vermeintliches Argument pro Leistungsschutzrecht. Nämlich dass Google…
Verpflichtung zum Lizenzerwerb als bereits geplanter, zweiter Schritt im LSR-Drama?
Rechtsanwalt Thomas Stadler:
Interessant im Zusammenhang mit dem Leistungsschutzrecht ist auch eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der…
"Angriff auf die Grundrechte der Kommunikation"
Willi Egloff, Rechtsanwalt und Spezialist für Medien- und Urheberrecht, mit klaren Worten im Schweizer Medienmagazin Die Medienwoche zum Vorstoß des…
Presseverlage wollen Gesetz für etwas, das sie technisch bereits umsetzen könnten, es aber nicht tun
Felix Schwenzel:
"Immer wenn ich Robots.txt, die von Google bevorzugte Rechtesprache, kritisiere, hagelt es Vorwürfe der Lüge und…