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Deutsche Startups gegen das Leistungsschutzrecht

Auf ADIZ.org, der 'Anbietervereinigung für digitalen Inhalte- und Informationszugang', findet man Aussagen vieler junger Webunternehmen, die sich gegen das Presseleistungsschutzrecht aussprechen. Ähnliches kann man beim Bundesverband Deutsche Startups e.V. nachlesen. Es

Marcel Weiß • 29 Jan. 2013

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Anhörung des Rechtsausschusses zum LSR ohne Stream

Es wird zur am 30.01.2013 stattfindenden, einzigen geplanten öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses des Bundestags zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverlage keine Übertragung auf Bundestag.de geben. Der Gesundheitsausschuss war schneller mit der Beantragung der

Marcel Weiß • 29 Jan. 2013

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LSR im Rechtsausschuss des Bundestags: “Lex Google” wird ohne Google beraten

Stefan Niggemeier: Es geht um ein Gesetz, das — nüchtern und neutral formuliert — vor allem das rechtliche Verhältnis zwischen Google und den Verlagen neu regeln soll. Und der Bundestagsausschuss, der darüber berät, lädt von den betroffenen

Marcel Weiß • 29 Jan. 2013

DJV • Lesezeit: 1 Min.

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DJV geht der aktuelle Gesetzesentwurf zum Leistungsschutzrecht schon nicht weit genug

RA Thomas Stadler, einer der Sachverständigen in der kommen Anhörung zum Leistungsschutzecht (LSR), über erste Verschärfungswünsche des DJV: Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat nunmehr im Vorgriff auf die Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages ebenfalls eine

Marcel Weiß • 24 Jan. 2013

Netzneutralität • Lesezeit: 2 Min.

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Spotifys europäischer Marsch gegen die Netzneutralität

Als Ende Sommer 2012 Spotify eine Kooperation mit der Deutschen Telekom bekanntgab, in der ein Tarif vorgestellt wurde, bei dem das mobile Streaming über Spotify komplett inklusive ist, schrieb Jens Best: Welche Daten über das

Marcel Weiß • 24 Jan. 2013

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Leistungsschutzrecht soll nur eine Anhörung im Bundestag bekommen

Andre Meister auf netzpolitik.org: Trotz dieser scharfen Kritik von Wissenschaft und Wirtschaft soll das Gesetz möglichst schnell verabschiedet werden. So plant die Regierungskoalition, dass die Anhörung in zwei Wochen die einzige Anhörung im Deutschen

Marcel Weiß • 17 Jan. 2013

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Tel Aviv will stadtweit WLAN anbieten, weil es nicht von Störerhaftung aufgehalten wird

Peter Mühlbauer auf heise online: In der israelischen IT-Metropole Tel Aviv gibt es schon jetzt in vielen Gegenden offene WLAN-Zugänge, aei es am Strand oder in Bussen. In dem Land wird der Infrastrukturausbau nicht wie

Marcel Weiß • 15 Jan. 2013

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Dokumentierte Einflussnahmen auf das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Markus Beckedahl auf netzpolitik.org zur Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken: Interessant an der Antwort ist: Das Bundeskanzleramt schickt gleichzeitig eine Liste mit, wann Vertreter der Verlagslobby zu Besuch

Marcel Weiß • 14 Jan. 2013

INSM • Lesezeit: 1 Min.

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INSM gegen Presseleistungsschutzrecht

Johannes Eber im Blog der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Es gibt ein eingängiges vermeintliches Argument pro Leistungsschutzrecht. Nämlich dass Google von den Verlagen profitiere, und deshalb auch dafür zahlen solle. Denn schließlich setze Google Inhalte

Marcel Weiß • 17 Dez. 2012

Netzpolitisches • Lesezeit: 2 Min.

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Verpflichtung zum Lizenzerwerb als bereits geplanter, zweiter Schritt im LSR-Drama?

Rechtsanwalt Thomas Stadler: Interessant im Zusammenhang mit dem Leistungsschutzrecht ist auch eine Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion zum Thema. Danach sieht es die Bundesregierung als offen an, ob auch soziale Netzwerke,

Marcel Weiß • 16 Dez. 2012

Netzpolitisches • Lesezeit: 1 Min.

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"Angriff auf die Grundrechte der Kommunikation"

Willi Egloff, Rechtsanwalt und Spezialist für Medien- und Urheberrecht, mit klaren Worten im Schweizer Medienmagazin Die Medienwoche zum Vorstoß des Verbands der Schweizer Presseverlage, ebenfalls ein Presseleistungsschutzrecht anzustreben: Das von den Verlagen geforderte Leistungsschutzrecht wäre

Marcel Weiß • 13 Dez. 2012

Netzpolitisches • Lesezeit: 1 Min.

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Presseverlage wollen Gesetz für etwas, das sie technisch bereits umsetzen könnten, es aber nicht tun

Felix Schwenzel: "Immer wenn ich Robots.txt, die von Google bevorzugte Rechtesprache, kritisiere, hagelt es Vorwürfe der Lüge und Dummheit. Manche meinen, ich sei dumm und verlogen zugleich." und dann zählt er eine

Marcel Weiß • 13 Dez. 2012