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Piraten

Die Urheberrechtspositionen der Piratenpartei

16. April 2012 by Marcel Weiß 15 Comments

Die Piraten haben ihre Positionen zum Urheberrecht aus gegebenem Anlass noch einmal zusammengefasst:

Im Einzelnen fordern wir:

-dass keine Überwachungs- oder Zensurtechnologien wie Vorratsdatenspeicherung, Kommunikationsüberwachung oder Internetsperren zur Rechtedurchsetzung eingesetzt werden,

-die Verkürzung von gesetzlichen Schutzfristen, die in ihrer bisherigen Länge vor allem den Verwertern zugute kommen,

-dass keine Beschränkungen durch Kopierschutzmaßnahmen oder gar Sperrungen von Internetanschlüssen erfolgen,

-mehr Mitspracherechte für Urheber gegenüber den Rechteverwertern wie ein  Zweitverwertungsrecht oder eine zeitliche Begrenzung von »Buy-Out«-Verträgen,

-eine neue Schrankenregelung des Urheberrechts, die das freie, nichtkommerzielle Kopieren von kreativen Werken im Internet legalisiert,

-eine zeitgemäße digitale Archivierung für Bibliotheken,

-die Befreiung der Bildungseinrichtungen von Urheberrechtsabgaben,

-den freien Zugang zu mit öffentlichen Geldern finanzierten Inhalten wie bspw.

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Filed Under: Urheberrecht Tagged With: Piraten

Wie die Medien über die Piraten berichten

10. April 2012 by Marcel Weiß 1 Comment

..hat Markus Kompa (Pirat) auf Telepolis zusammengefasst:

Dem NRW-Vorsitzenden legte DER WESTEN die Behauptung in den Mund, die Partei fordere eine Diätenerhöhung. Dem NRW-Spitzenkandidat schob DER SPIEGEL gerade unter, er habe entgegen dem Bundesvorsitzenden bezahlte Vorstände gefordert. BILD bauscht eine unterschiedliche Ansicht zwischen einem Berliner Piraten und dem Bundesvorsitzenden zur „Meuterei“ auf und deutet jede unterschiedliche Meinung als Chaos. DER SPIEGEL lässt Urpirat Jens Seipenbusch als intriganten Karrieristen erscheinen, obwohl der frühestens 2014 wieder für etwas kandidieren will. CICERO sieht in Christopher Lauer einen machtaffinen Joschka Fischer (kein Link auf das Blatt aus hygienischen Gründen). Und hätte die politische Geschäftsführerin Marina Weisband nicht angekündigt, nicht erneut zu kandidieren, hätte man für sie zweifellos ein ähnliches Etikett gefunden.

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Filed Under: Allgemein Tagged With: Piraten

Parteistilwechsel

27. März 2012 by Marcel Weiß 3 Comments

Marcel-André Casasola Merkle über den Unterschied der Piraten zu den anderen Parteien, der sich nicht nur bei den Inhalten sondern auch und gerade in den Prozessen bemerkbar macht:

Der Saarland-Wahlkampf 2012 hat gezeigt, wie sehr die gerade die Volksparteien noch den überkommenen Ritualen verhaftet sind. CDU und SPD haben die Wahl zwischen alternativen politischen Konzepten auf die Frage nach dem „sie“ oder „er“ eingedampft. Das spiegelt ihre innere Verfassung wieder. Politik von oben gibt es ja nicht nur im Verhältnis Politiker zu Bürger, sondern ist in den Parteien selbst fest verankert. Spitzenkandidaten in kleinen Zirkeln zu bestimmen, anstatt die Basis einzubeziehen, befremdet nicht, sondern gilt als besonders schlagkräftig. Wer aber innerparteilich rein strategisch und hierarchisch agiert, kann auch nach außen Beteiligung und Ehrlichkeit nicht glaubhaft kommunizieren.

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Filed Under: Netzpolitisches Tagged With: Disruption, Piraten, Politik

Ein weiteres Geschenk der Piraten an alle deutschen Netzpolitiker

25. März 2012 by Marcel Weiß 1 Comment

Aus Anlass des Einzugs der Piraten in den Landtag des Saarlands mit um die sieben Prozent ein Link aus dem neunetz.com-Archiv zum damaligen Einzug in den ersten Landtag, den Berliner Senat:

Berliner Piratenergebnis ist ein Geschenk an alle deutschen Netzpolitiker:

Jetzt wird noch stärker in den Parteien auch und besonders bei Machtpolitikern in der ersten Reihe, die vor allem auf die Stimmenverteilungen schauen,  die Erkenntnis reifen, dass das Internet und dessen Auswirkungen ernst zu nehmen ist und es nicht reicht, von “rechtsfreien Räumen” etc. zu reden.

Die Arbeit progressiverer Netzpolitiker, die tatsächlich Kompetenz in diesen Themen besitzen, wurde heute Abend ein gutes Stück einfacher.

Filed Under: Netzpolitisches Tagged With: Piraten

Berliner Piratenergebnis ist ein Geschenk an alle deutschen Netzpolitiker

18. September 2011 by Marcel Weiß 2 Comments

„Wie ein Staubsauger haben sie Stimmen von den anderen Parteien abgesaugt und zusätzlich Nichtwähler mobilisiert.“

– Jörg Schönenborn vom WDR im ZDF über das Wahlergebnis der Piraten in Berlin

Mit 9 Prozent ziehen die Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus und sie erweisen mit diesem sensationellen Ergebnis der gesamten bundesdeutschen Netzpolitik und allen Netzpolitikern in den anderen etablierten deutschen Parteien einen nicht zu unterschätzenden Dienst:

Jetzt wird noch stärker in den Parteien auch und besonders bei Machtpolitikern in der ersten Reihe, die vor allem auf die Stimmenverteilungen schauen,  die Erkenntnis reifen, dass das Internet und dessen Auswirkungen ernst zu nehmen ist und es nicht reicht, von „rechtsfreien Räumen“ etc.… Weiterlesen

Filed Under: Berlin, Netzpolitisches Tagged With: Piraten

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