Netzpolitisches

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Disruption Lesezeit: 2 Min.

Parteistilwechsel

Marcel-André Casasola Merkle über den Unterschied der Piraten zu den anderen Parteien, der sich nicht nur bei den Inhalten sondern auch und gerade in den Prozessen bemerkbar macht: Der Saarland-Wahlkampf 2012 hat gezeigt, wie sehr
Marcel Weiß
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Netzpolitisches

Vorratsdatenspeicherung über EU-Bande

Heribert Prantl in der Süddeutschen: "EU will Deutschland zur Vorratsdatenspeicherung zwingen": Womöglich hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der mit der Bundesjustizministerin wegen der Vorratsdatenspeicherung im Streit liegt, indirekt das Brüsseler Vertragsverletzungsverfahren ausgelöst. EU-Kommissarin
Marcel Weiß
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Netzpolitisches Lesezeit: 1 Min.

Wirtschafts"dialog" zum Urheberrecht

Markus Beckedahl auf netzpolitik.org über den Wirtschaftsdialog zum Urheberrecht: Am kommenden Donnerstag soll die Studie bei der nächsten Runde diskutiert werden. Mit am Tisch sitzen wieder die Lobbyisten der Rechteindustrie, einige Vertreter von Urheberorganisationen
Marcel Weiß
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Netzpolitisches

Presseleistungsschutzrechtsdesinformationen

Stefan Niggemeier über Desinformation zum geplanten Presseleistungsschutzrecht: Profitieren sollen davon Seiten wie das Online-Angebot der »Welt«, das behauptet, es gehe um die »Veröffentlichung von Presseartikeln« durch Suchmaschinen wie Google. Und Seiten wie die Online-Angebote von»
Marcel Weiß
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ACTA Lesezeit: 1 Min.

Die neue politische Realität

Melanie Amann und Hendrik Ankenbrand bringen es in der FAS auf den Punkt. Aufstand der Generation Internet: Aus der Unionsfraktion heißt es, Acta habe „kein Einziger auf dem Schirm gehabt“. Nun dämmert es vielen: Schwarz-Gelb
Marcel Weiß
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