Netzsperrenplanung auf EU-Ebene

Jens Berger dröselt beim Spiegelfechter recht gut die aktuelle Entwicklung auf Europa-Ebene auf: Geht es nach Frau Malmström, müssen künftig alle EU-Staaten 22 Straftatbestände aus dem Umfeld der Kinderpornographie in nationales Recht umsetzen. Dazu … [Read more...]

Das Netzsperren-Deja-Vu

Die Debatte rund um Netzsperren, die nun auf EU-Ebene beginnt, fühlt sich komplett wie ein Deja-Vu-Erlebnis an. Dass hierzulande die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström in der FAZ einen Artikel veröffentlichen kann, der die gleichen Argumente und … [Read more...]